Überarbeitung Maschinenrichtlinie – Roadmap der EU-Kommission

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Die EU-Kommission hat unter https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/initiatives/ares-2018-6426989_en eine Roadmap zur Überarbeitung der Maschinenrichtlinie veröffentlicht. Dort können weitere Einzelheiten zu den Plänen der Kommission nachgelesen werden und bis 11. Februar auch eine kurze Stellungnahme dazu abgegeben werden. In Kurzform die wesentlichen Punkte und Ziele der EU-Kommission:

  • Die Überarbeitung der Maschinerichtlinie scheint kaum noch abwendbar.
  • Anpassung an das NLF, da die EG-Maschinenrichtlinie 2006/42/EG nicht mit diesem übereinstimmt.
  • Größere Rechtssicherheit bei Definitionen und Anwendungsbereich.
  • Berücksichtigung neuer Aspekte der Digitalisierung.
  • Bisherige Vorgabe, die Betriebsanleitung in Papierform auszuliefern zu müssen.
  • Ab April 2019 umfassende öffentliche Konsultation.
  • Ab April 2021 Verabschiedung eines Kommissionsentwurfs zur Beratung in Rat und Parlament

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